Verlustreich Gewonnen – Die Abgeordnetenhauswahl 2016 im Gesundbrunnen-Kiez

von Fabian Metzger

Am 19.09.2016 hat Berlin und damit auch der Wahlkreis 6 mit dem Gesundbrunnen-Kiez sowie der Wahlkreis 7 gewählt. Dabei konnte unser Kandidat Ralf Wieland mit 25% der Erststimmen seinen Wahlkreis knapp vor den Grünen mit 24,5% behaupten. Im neuen Wahlkreis 7 konnte unsere Kandidatin Dr. Maja Lasić mit  guten Erststimmen Ergebnis von 31,5% deutlich vor den Grünen mit 20,3% gewinnen. Damit bleibt die SPD im gesamte Gesundbrunnen-Kiez auch weiterhin die stärkste Partei, wenngleich sie ihre Mehrheit bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Mitte verlor, so dass jetzt Stephan von Dassel (Grüne) der neue Bezirksbürgermeister ist.

Betrachtet man das Gebiet der Abteilung 15 genauer, dann ergibt sich ein sehr differenziertes Bild. Die Bereiche zwischen Behmstraße und S-Bahngleise liegen im Wahlkreis 7 und gehören zu den Stimmbezirken 718 und 721. Da diese Stimmbezirke größtenteils aus Wohngebieten außerhalb des Abteilungsgebiets bestehen, werden diese nicht weiter betrachtet, wobei in beiden Stimmbezirken für die SPD überdurchschnittlich gute Ergebnisse erzielt wurden. Betrachtet man die übrigen Stimmbezirke 613, 614, 617, 618 und 619 des Abteilungsgebiets (siehe Karte), so konnte die SPD auch hier insgesamt die Mehrheit der Erst- und Zweitstimmen erringen. Wenngleich in diesen Stimmbezirken einerseits ein leicht besseres Ergebnis als im gesamten Wahlkreis 6 und im Bezirk Mitte erreicht wurde, waren andererseits die Verluste in Bezug auf die Abgeordnetenhauswahlen 2011 größer. Insbesondere die Grünen waren hier in allen Stimmbezirken die größten Konkurrenten (vgl. Tabelle, Abteilung 15).

Dies zeigt sich auch in den Ergebnissen der einzelnen Stimmbezirke. So konnten die Grünen den Stimmbezirk 613 mit 27,9% zu 23,4% (SPD) der Erststimmen gewinnen, wobei die CDU auf 9,9%, die Linken auf 20,1% und die AfD auf 7,4% kamen. In allen übrigen Stimmbezirken konnte sich allerdings – teilweise sehr knapp – die SPD als stärkste Partei durchsetzen. In Stimmbezirk 614 wurden 23,9% (Grüne: 19,7%; CDU 12,7%; Die Linke: 17,9%; AfD: 15,3%), in Stimmbezirk 617 24,1% (Grüne: 23,9%; CDU: 10,7%; Die Linke: 18,1%; AfD: 12%), in Stimmbezirk 618 28,3% (Grüne: 27,1%; CDU: 10,9%; Die Linke: 16,8%; AfD: 6,6%) und in Stimmbezirk 619 27,4% (Grüne: 24%; CDU: 11,4%; Die Linke: 16,3%; AfD: 11,7%) der Stimmen erreicht. Betrachtet man den Stimmbezirk 614 genauer, so zeigt sich hier leider, dass die AfD ihr für das Abteilungsgebiet bestes Ergebnis erzielen konnte. Neben den 15,3% der Erststimmen konnten sie auch 14,4% der Zweitstimmen erringen, wobei sie insbesondere von Urnenwählern profitierten. Ein weiterer gerade für zukünftige Wahlen nicht zu verachtender Aspekt ist, dass derzeit die Grünen übermäßig stark von der steigenden Zahl der Briefwähler profitieren. Betrachtet man z.B. lediglich das Briefwahlergebnis für das Abteilungsgebiet, dann hätten die Grünen mit jeweils ca. 6% Vorsprung sowohl bei den Erst- als auch Zweitstimmen vor der SPD gewonnen.

Zusammenfassend lässt sich demnach sagen, dass der Kiez einerseits auch weiterhin SPD regiert bleibt, andererseits jedoch der Abstand zu den Grünen bis auf wenige Wählerstimmen zusammengeschmolzen ist. Insbesondere mit Blick auf die kommende Bundestagswahl am 24.09.2017 heißt es also, gemeinsam für ein gutes Ergebnis der SPD im Gesundbrunnen-Kiez zu kämpfen, damit unsere Kandidatin Dr. Eva Högel den Wahlkreis Mitte direkt gewinnt und die SPD stärkste Partei bleibt. Jetzt ist es an der Zeit für eine starke SPD – auch bei uns!

Abbildung 1: Gebiet der Abteilung 15 inkl. Einteilung der Stimmbezirke (ohne den Bereich zwischen Behmstraße und S-Bahn-Gleisen)

Merkmal Abteilung 151 Wahlkreis 6 Bezirk
Erststimme Zweitstimme Erststimme Zweitstimme Erststimme Zweitstimme
Wahl-

beteiligung

55,7 (+5,9) 55,7 (+5,9) 52,6 (+6,9) 52,6 (+6,9) 62,5 (+6,6) 62,5 (+6,6)
SPD 25,5 (-7,5) 22,3 (-8,7) 25,0 (-6,8) 21,9 (-7,6) 25,2 (-5,4) 21,5 (-7,2)
CDU 11,1 (-4,0) 10,7 (-1,7) 10,4 (-5,1) 10,2 (-5,0) 14,0 (-3,9) 13,5 (-4,4)
Grüne 24,7 (-0,4) 22,1 (-3,7) 24,5 (+1,3) 21,3 (+0,7) 22,6 (-1,7) 21,3 (-1,2)
Linke 17,8 (+9,5) 18,3 (+10,6) 19,1 (+10,1) 19,3 (+10,8) 17,5 (+5,5) 17,6 (+6,6)
AfD2 10,4 (+10,4) 9,7 (+9,7) 10,2 (+10,2) 9,8 (+9,8) 10,0 (+10) 9,9 (+9,9)
Piraten 4,8 (-7,6) 3,4 (-10,2) 4,8 (-8,1) 3,5 (-9,7) 2,7 (-6,1) 2,3 (-8,2)
FDP 3,8 (+2,8) 4,1 (+3,0) 4,0(+2,9) 4,1 (+3) 5,7 (+4,1) 6,6 (+4,9)
Sonstige 1,8 (-2,9) 9,4 (-0,2) 2,0 (-4,5) 9,9 (-0,1) 2,3 (-1,8) 7,2 (+0,7)
Tab. 1: Ergebnisse3 der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2016 (Veränderung zur Wahl 2011)

1 Inkl. der umgerechneten Briefwähler*innen.

2 Die AfD trat zur Abgeordnetenhauswahl 2011 nicht an.

3 Alle Angaben in Prozent.

Höllenritt nennt Frank Stauss Wahlkampf in seinem gleichnamigen Buch treffend. Gleichzeitig sind Wahlkämpfe für viele von uns die Höhepunkte ihres Parteilebens. Kaum verwunderlich, schließlich werden innerparteiliche Streitigkeiten nebensächlich und alle kämpfen gemeinsam bis zur letzten Minute um jede Stimme. Zudem ist Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern selten so intensiv wie im Wahlkampf.